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Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) an der Schnittstelle zwischen Gewerken und Projektbeteiligten

Ich beschäftige ich mich seit Jahren mit diesem Spezialgebiet. Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) bilden die Schnittstellen zwischen Gewerken und Projektbeteiligten. Sie sind rechtlich besonders anspruchsvoll und besonders konfliktträchtig.

Als Rechtsanwalt berate ich hierzu Unternehmen, unterstütze sie in der Konfliktprävention, in der Argumentation mit dem Vertragspartner und vertrete sie vor Gericht.

Als Schiedsrichter gehören Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) insbesondere im Anlagenbau zu den Hauptthemen.

Als Seminaranbieter führe ich spezielle Seminare durch, um die Mitarbeiter für die rechtlichen Probleme an diesen Schnittstellen zu sensibilisieren und Konflikten vorzubeugen.

Prüf- und Hinweispflichten: Bauvertrag, Werkvertrag, Werklieferungsvertrag

Die Erkenntnisse über die Prüf- und Hinweispflichten aus der Praxis habe ich in verschiedenen Veröffentlichungen  und meinem

Buch: Hammacher, Prüf- und Hinweispflichten, Siehe Veröffentlichungen Bücher

zusammengefasst.

Im Buch werden die Prüf und Hinweispflichten chronologisch entsprechend dem Projektverlauf zusammengefasst und simultan für Auftragnehmer und Auftraggeber in Ihren rechtlichen und praktischen Gesamtzusammenhang dargestellt,

Das Buch gibt einen Gesamtüberblick zu den Prüf- und Hinweispflichten sowie zu wichtigen Schwerpunkten und Argumentationshilfen für die kaufmännische und juristische Praxis.

Die Themen :

  • 1 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) als Instrument der Konfliktvermeidung und -lösung
    • 1.1 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) als Hauptpflicht Fehler: Referenz nicht gefunden
    • 1.2 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) als Nebenpflicht Fehler: Referenz nicht gefunden
    • 1.3 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) als Obliegenheit Fehler: Referenz nicht gefunden
      • 1.3.1 Wesen der Obliegenheit
      • 1.3.2 Zurechenbarkeit des Handelns Dritter
      • 1.3.3 Zurechenbarkeit des konkreten Schadens
      • 1.3.4 Einordnung der Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) als Obliegenheit?
    • 1.4 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) und die Auslegung des Vertrages
  • 2 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) bei Dienstvertrag, Mietvertrag, Dienstverschaffungsvertrag
  • 3 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) bei Kaufvertrag / Werklieferungsvertrag
    • 3.1 Hinweispflicht des Verkäufers über die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes Fehler: Referenz nicht gefunden
    • 3.2 Prüfpflicht des Käufers, der kein Kaufmann ist
    • 3.3 Prüf- und Hinweispflicht des Käufers im kaufmännischen Bereich
    • 3.4 Intensität der Prüf- und Rügepflicht
    • 3.4.1 Grundsatz
      • 3.4.2 Oberflächenprüfung
      • 3.4.3 Materialzusammensetzung / Prüfzertifikate
      • 3.4.4 Prüfung durch Dritte
      • 3.4.5 Prüfung der Funktionalität
      • 3.4.6 Einsatz von Prüfungsmitteln und Prüfern
      • 3.4.7 Mengenfehler, Vollständigkeit der Lieferung
      • 3.4.8 Betriebsanleitungen, Dokumentation
      • 3.4.9 Maßfehler
      • 3.4.10 Wiederholung der Prüfung
    • 3.5 Zeitpunkt der Prüfung und Rüge
    • 3.6 Rechtsfolgen
    • 3.7 Beweislast
    • 3.8 Abbedingen von § 377 HGB
    • 3.9 Checkliste zur Wareneingangsprüfung
  • 4 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) vor und ohne Vertrag
    • 4.1 Culpa in Contrahendo
    • 4.2 Gebot der Rücksichtnahme
    • 4.3 Hinweispflichten im Rahmen deliktischer Haftung
  • 5 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) des Auftraggebers im Angebotsstadium
    • 5.1 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) des Auftraggebers gem. § 7 VOB/A
    • 5.2 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) aufgrund Allgemeiner Technischer Vertragsbedingungen, ATV DIN
    • 5.3 Prüfpflicht des Auftraggebers hinsichtlich der Machbarkeit des beabsichtigten Vorhabens vor Ausschreibung
    • 5.4 Prüfpflicht des Auftraggebers hinsichtlich der Finanzierbarkeit des Vorhabens Fehler: Referenz nicht gefunden
    • 5.5 Hinweispflicht des Auftraggebers auf Bekanntes und Relevantes
    • 5.6 Prüfpflicht des Auftraggebers bei funktionaler Ausschreibung
    • 5.7 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) des Auftraggebers im Vergabeverfahren
    • 5.8 Hinweispflicht des Auftraggebers nach Bieterfragen in einer öffentlichen Ausschreibung
    • 5.9 Hinweispflicht des Auftraggebers auf erkannte Kalkulationsfehler des Auftragnehmers
    • 5.10 Konsequenzen der Verletzung der Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) im Angebotsstadium
    • 5.11 Aufhebung infolge fehlerhafter Ausschreibungsunterlagen?
    • 6 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) des Auftragnehmers im Angebotsstadium
    • 6.1 Woraus können sich solche vorvertraglichen Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) ergeben?
      • 6.1.1 Prüfpflicht des Auftragnehmers aufgrund vertraglicher Vereinbarung
      • 6.1.2 Prüfpflicht des Auftragnehmers durch Vereinbarung in AGB
      • 6.1.3 Prüfpflicht des Auftragnehmers nach Treu und Glauben
      • 6.1.4 Hinweispflicht des Auftragnehmers aus Treu und Glauben
    • 6.2 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) des Auftragnehmers im Vergabeverfahren
      • 6.2.1 Prüfung der Ausschreibungsunterlagen im Hinblick auf Verfahrensverstöße.
      • 6.2.2 Sofortige Prüfung im Vergaberfahren
      • 6.2.3 Prüfintensität im Vergabeverfahren
    • 6.3 Prüfung des LV auf Lücken
    • 6.4 Typische Fehler im LV
    • 6.5 Prüfpflicht des Auftragnehmers bei Abgabe eines Nebenangebots / Sondervorschläge Fehler: Referenz nicht gefunden
    • 6.6 Hinweispflicht des Auftragnehmers auf erkannte Mängel in der Ausschreibung Fehler: Referenz nicht gefunden
    • 6.7 Konsequenzen unterlassener bzw. erteilter Hinweise im Vergabeverfahren
    • 6.8 Checkliste zur Prüf- und Hinweispflicht des Auftragnehmers der Ausschreibungsunterlagen
  • 7 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) des Auftraggebers während der Auftragsabwicklung
    • 7.1 Prüfpflicht des Auftraggebers hinsichtlich der Ausführung der Leistungen
    • 7.2 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) des Auftraggebers hinsichtlich Ausführungsunterlagen des Auftragnehmers
    • 7.3 Prüfpflicht des Auftraggebers von Vorunternehmerleistungen
    • 7.4 Prüfpflicht des Auftraggebers nach Bedenkenanmeldung durch den Auftragnehmer Fehler: Referenz nicht gefunden
    • 7.5 Hinweispflicht des Auftraggebers auf erkannte Mängel während der Auftragsabwicklung
    • 7.6 Hinweispflicht des Auftraggebers auf drohende Risiken und Gefahren
  • 8 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) des Auftragnehmers während der Auftragsabwicklung
    • 8.1 Hinweispflichten nach Auftragserhalt und vor Beginn der Ausführung
    • 8.2 Vertragliche Vereinbarungen über die Prüfung von auftraggeberseitigen Plänen, beigestelltem Material und Vorleistungen anderer Unternehmer
    • 8.3 Auslegung vertraglicher Vereinbarungen zur Prüf- und Hinweispflicht
    • 8.4 Vertragliche Vereinbarungen über den Ausschluss bzw. die Beschränkung der Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) bzw. des Risikos des Auftraggebers
    • 8.5 Vertragliche Vereinbarungen durch AGB über den Ausschluss bzw. die Beschränkung der Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) bzw. des Risikos
    • 8.6 Vertragliche Vereinbarung von Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) durch Vereinbarung der VOB/B
    • 8.7 Prüf- und Hinweispflicht des Auftragnehmers aufgrund vertraglicher Nebenpflichtsverletzung
      • 8.7.1 § 241 Abs. 2 BGB, § 311 BGB
      • 8.7.2 § 242 BGB Allgemeine Leistungstreuepflicht
    • 8.8 Vertragliche Vereinbarung von Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) durch Bezugnahme auf Fach-DIN
  • 9 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) während der Auftragsabwicklung in der Rechtsprechung des III. Senats des BGH
  • 10 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) während der Auftragsabwicklung in der Rechtsprechung des X. Senats des BGH
  • 11 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) des Auftragnehmers während der Auftragsabwicklung auf Grundlage der Rechtsprechung des VII. Senats des BGH
    • 11.1 funktionaler Leistungsbegriff des BGH
    • 11.2 Beschaffenheitsvereinbarung
    • 11.3 Regeln der Technik
    • 11.4 Funktionalitätsvereinbarung
    • 11.4.1 Ist die Funktionalitätsvereinbarung aus der Beschaffenheitsvereinbarung abzuleiten oder handelt es sich um zwei parallel wirkende Vereinbarungen?
      • 11.4.2 Terminologie
      • 11.4.3 Checkliste zur Funktionalitätsvereinbarung
    • 11.5 Abweichende Rechtsprechung
    • 11.6 Abweichende Literaturmeinungen
    • 11.7 Arbeitsgruppe Bauvertragsrecht beim Bundesministerium der Justiz
    • 11.8 Anwendung auf Werklieferungsverträge
    • 11.9 Befreiung von der Haftung
      • 11.9.1 Befreiung von der Haftung durch Rechtsgeschäft
      • 11.9.2 Begrenzung der Haftung durch den Liefer- und Leistungsumfang
      • 11.9.3 Begrenzung durch den Preis
      • 11.9.4 Befreiung von der Haftung durch Beachtung der Prüf- und Hinweispflicht
      • 11.9.5 Befreiung von der Haftung, wenn Hinweis entbehrlich
      • 11.9.6 Befreiung durch ausdrückliche Risikoübernahme des Auftraggebers
    • 11.10 Zumutbarkeit von Prüfungsmaßnahmen für den Auftragnehmer
      • 11.10.1 Zumutbarkeitsbestimmung durch den Vertrag
      • 11.10.2 Zu erwartendes Fachwissen des Auftragnehmers
      • 11.10.3 Erhöhte Zumutbarkeit bei außergewöhnlichen Bauten
      • 11.10.4 Umstände des Einzelfalls
      • 11.10.5 Zumutbarkeit des Einsatzes von Materialien, Geräten
      • 11.10.6 Rechtsprechung zur Zumutbarkeit
      • 11.10.7 Zumutbarkeit bei Kompetenz des AG und seiner Planer
      • 11.10.8 Zumutbarkeit bei Inkompetenz des AG
    • 11.11 Checkliste zur Zumutbarkeit und zur Berücksichtigung des Kompetenz des Auftraggebers
  • 12 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) des Auftragnehmers von beigestellten Baustoffen, Materialien, Konstruktion und Boden
    • 12.1 Beistellung von Baustoffen
    • 12.2 Prüfungspflichten aufgrund von Fach-DIN im Tiefbau
    • 12.3 Prüfungsintensität
    • 12.4 Prüfung von beigestelltem Material, Materialeingangsprüfung
    • 12.5 Baugrundrisiko bei erfolgter Prüfung
    • 12.6 Baugrundrisiko bei nicht hinreichender Prüfung
    • 12.7 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) bei der Verlegung von Leitungen, Kabeln etc.
      • 12.7.1 Regeln der Technik
      • 12.7.2 Rechtsprechung
  • 13 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) des Auftragnehmers bei Änderungen der gesetzlichen oder technischen Rahmenbedingungen
  • 14 Hinweispflicht des Auftragnehmers während der Auftragsabwicklung bei Überschreitung eines Kostenanschlags
  • 15 Hinweispflicht des Auftragnehmers bei sich abzeichnender Mehrvergütung bei geänderten oder zusätzlichen Leistungen
  • 16 Hinweispflicht des Auftragnehmers bei sich abzeichnenden Mehrmengen Fehler: Referenz nicht gefunden
  • 17 Hinweispflicht des Auftragnehmers bei sich abzeichnenden erhöhten Stundenaufwand
  • 18 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) des Auftragnehmers bei sich abzeichnenden Terminverschiebungen
  • 19 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) des Auftragnehmers vor und bei der Abnahme
    • 19.1 Prüfpflicht des Auftragnehmers der eigenen Leistung vor Bereitstellung zur Abnahme
    • 19.2 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) hinsichtlich der Anschlussleistung
    • 19.3 Hinweispflicht durch Übergabe von Dokumentation, bzw. Bedienungsanleitung Fehler: Referenz nicht gefunden
  • 20 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) des Auftraggebers vor und bei der Abnahme
  • 21 Prüfpflicht des Auftraggebers hinsichtlich der Schlussrechnung
  • 22 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) des Auftragnehmers nach der Abnahme
    • 22.1 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) nach Mängelrüge Fehler: Referenz nicht gefunden
    • 22.2 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) des Auftragnehmers nach Abnahme, um Vertragszweck zu erhalten
  • 23 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) des Auftraggebers nach der Abnahme
  • 24 Anforderungen an den Hinweis
    • 24.1 Richtige Identität des Erklärenden
    • 24.2 Richtiger Adressat
    • 24.3 Inhalte
    • 24.4 Transparenz
    • 24.5 Angabe der Folgen
    • 24.6 Rechte des Auftraggebers nicht ausschließen
    • 24.7 Schriftform
    • 24.8 Rechtzeitig
    • 24.9 Hinweis schon vor Auftragserteilung ausreichend
    • 24.10 Erfüllung der Prüfpflicht befreit nicht von der Hinweispflicht und umgekehrt
    • 24.11 Wiederholung des Hinweises
    • 24.12 Dokumentation
    • 24.13 Checkliste zur richtigen Hinweisgebung
  • 25 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) – Auswirkung auf die Liefer- und Leistungspflicht
  • 25.1 Recht des Auftragnehmers, erkannte Planungsmängel selbst zu beseitigen?
    • 25.2 Muss der Auftragnehmer die Leistungen ausführen, wenn der Auftraggeber trotz Hinweises auf seiner Vorgehensweise besteht?
  • 26 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) – Auswirkung auf Kosten und Vergütung
    • 26.1 Kosten der Prüfung
    • 26.2 Leistungsänderungen
  • 27 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) – Auswirkung auf das Kündigungsrecht des Auftraggebers
  • 28 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) – Auswirkung auf die Beweislast
    • 28.1 Beweislastverteilung bei Funktionsvereinbarung und „Befreiung“ durch erfüllte Prüf- und Hinweispflicht
    • 28.2 Beweislast hinsichtlich der Einhaltung der Regeln der Technik
    • 28.3 Beweislast, wenn der Auftraggeber trotz Hinweis auf einer bestimmten Ausführung besteht
    • 28.4 Beweis des ersten Anscheins bei grobfahrlässiger Verletzung der Prüfpflicht
    • 28.5 Beweislast für rechtmäßiges Alternativverhalten
    • 28.6 Beweislast bei unzureichender Prüfung vor Abnahme
    • 28.7 Beweislast nach Abnahme bei Bestreiten mit „Nichtwissen“
  • 29 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) – Auswirkung auf die Verjährung
    • 29.1 Verjährung von Mängelansprüchen bei Verletzung der Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten)
    • 29.2 Verjährung bei Gesamtschuldnerausgleich bei Zusammentreffen von Planungs- mit Prüf- und Hinweispflichtverletzungen
  • 30 Mitverschulden des Auftraggebers – Quotelung
    • 30.1 Mitverschulden und Obliegenheit
    • 30.2 Anwendbarkeit nur, wenn eine Pflicht gegenüber dem Schädiger besteht?
    • 30.3 Einschränkung durch Schutzzweck der Norm
    • 30.4 Erfüllungsgehilfen
      • 30.4.1 Planer Fehler: Referenz nicht gefunden
      • 30.4.2 Bauleitender Architekt
      • 30.4.3 Projektsteuerer
      • 30.4.4. Vorunternehmer
      • 30.4.5. Lieferanten
      • 30.4.6. Prüfingenieur
    • 30.5. Rechtsprechung zum Grad des Mitverschuldens
      • 30.5.1. Mitverschulden überwiegend bei dem Auftragnehmer
      • 30.5.2. Mitverschulden überwiegend bei dem Auftraggeber
      • 30.5.3. Mitverschulden zu gleichen Teilen
    • 30.6. Übersicht: Mitverschulden bei fehlerhafter Planung des Auftraggebers und Verletzung der Prüf- und Hinweispflicht .
    • 30.7. Mitverschulden wegen fehlenden Hinweises des Auftraggebers auf Gefahr eines ungewöhnlich hohen Schadens ..
    • 30.8. Checkliste zum Mitverschulden und zur Quotelung ..
  • 31 Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) des Architekten ..
    • 31.1. Prüf- und Hinweispflicht im Angebotsstadium für den Architekten ..
    • 31.2. Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) des Architekten während der Auftragsabwicklung ..
    • 31.3. Prüfpflichten im Rahmen der Bauüberwachung
    • 31.4. Prüfpflichten von Planungsunterlagen ..
    • 31.5. Prüfpflichten hinsichtlich Kosten ..
    • 31.6. Prüf- und Hinweispflichten (Prüfungs- und Hinweispflichten) nach der Abnahme .. Fehler: Referenz nicht gefunden
  • 32 Gesamtschuldverhältnisse bei Missachtung der Prüf- und Hinweispflicht ..
    • 32.1. Verhältnis Unternehmer zu Vorunternehmer ..
    • 32.2. Verhältnis zwischen Auftragnehmer und Planer ..
    • 32.3. Verhältnis Architekt zu Statiker ..